Nach zahlreichen untauglichen Versuchen, wie der geplanten autofreien Innenstadt, scheint im Senat nun endlich die Erkenntnis angekommen zu sein, dass in der Innenstadt dringend etwas getan werden muss. Aus unserer Sicht kommt diese Erkenntnis jedoch erstens zu Spät und zweitens gehen uns die vorgeschlagenen Lösungen nicht weit genug. Wir fordern vom Senat mehr Mut und schnelles, entschlossenes Handeln.
Eine temporäre Umgestaltung und Zwischennutzungen sind bei einem Beibehalten der ursprünglichen Pläne höchstens ein Tropfen auf dem heißen Stein. Befristet eingestellte Arbeitnehmer, die über ein paar Monate eine Kinoleinwand auf dem Domshof betreiben? Foodtrucks in der Martinistraße? Alles nette Überbrückungen – aber wir brauchen langfristige Lösungen.
Wir fordern daher eine echte, verkehrsberuhigte Flaniermeile in der Obernstraße. Dazu soll die Straßenbahn aus der Obernstraße entfernt werden. Die von der FDP und der Handelskammer geforderte Flaniermeile auf Probe begrüßen wir dabei ausdrücklich. Wir brauchen mehr Aufenthaltsqualität, Verweildauer und Gastronomie in der Obernstraße. Mit einer Straßenbahn, die die Innenstadt zerschneidet, ist das aus unserer Sicht unmöglich. Wieso die Grünen und insbesondere Bausenatorin Schäfer hier eher als Blockierer statt als Gestalter auftreten, ist für uns nicht nachvollziehbar.
Den Corona-Hilfstopf für die Finanzierung dieser Änderungen zu nutzen, kommt uns zudem heuchlerisch vor. Sicher hat Covid-19 seinen Teil beigetragen, ist aber nicht der ausschlaggebende Grund für das Aussterben unserer City. Die Gründe dafür sind schon lange bekannt: Schlechte Erreichbarkeit, miserable Angebote und keinerlei Anreiz für Unternehmer, Händler, oder Bürger, die Stadt als Erlebnismittelpunkt zu nutzen.
Unser Eindruck ist, dass der Senat nicht aus Überzeugung, sondern unter Druck von Außen Alibi-Lösungen präsentiert. Wir als Junge Liberale haben bereits vor fast einem Jahr ein durchdachtes Konzept für die Innenstadt in unsere Beschlusslage aufgenommen und würden uns freuen, wenn auch der Senat endlich mit dem notwendigen Mut für langfristige Verbesserungen an dieses enorm wichtige Thema heran gehen würde.