01.06.2011

Selbstständigkeit Bremens

Die Jungen Liberalen Bremen sprechen sich für die dauerhafte Selbstständigkeit und Unabhängigkeit Bremens als eigenes Bundesland aus.

Jahrzehntelang hat die SPD Bremen heruntergewirtschaftet. Hatte Bremen bei Gründung der Bundesrepublik noch die beste Ausgangsposition, hat es nun die höchste Pro-Kopf-Verschuldung bundesweit, trotz Länderfinanzausgleich inklusive Stadtstaatenbonus von 130 %. Daher wird von verschiedener politischer Seite regelmäßig vorgeschlagen, Bremen als Bundesland aufzulösen. Dabei werden verschiedene Modelle vertreten, von einer Fusion mit Niedersachsen bis hin zur Schaffung eines „Nordstaats“, der sich aus den bisherigen Bundesländern Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Schleswig Holstein und Mecklenburg-Vorpommern zusammensetzen soll.

Diesen Bestrebungen stellen sich die Jungen Liberalen Bremen entgegen. Eine Fusion bringt nur vordergründig Einsparungen insgesamt überwiegen nach Untersuchungen der Forschungsstelle Finanzpolitik der Universität Bremen massive volkswirtschaftliche Nachteile. Auch die Verfassung enthält eine klare bundesstaatliche Struktur – ein Element eines liberalen Staatsaufbaus, der Staatsmacht auf verschiedene Ebenen aufteilt und so Machtkonzentrationen verhindert. Daneben sprechen auch politisch kulturelle Gründe dafür, Bremen die Selbstständigkeit als eigenes Bundesland zu bewahren: Das preußisch geprägte Niedersachsen weist eine ländlichere Struktur auf, Bremen hat hingegen als Hansestadt eine deutlich liberalere und weltoffenere Geschichte.

Dass die Selbstständigkeit eines Stadtstaats als eigenes Bundesland möglich ist, zeigt das Beispiel Hamburg. Bremen leidet nicht an seiner Selbstständigkeit, sondern an der chronischen Unfähigkeit seiner Regierung. Dafür darf unser Bundesland nicht geopfert werden. Die Jungen Liberalen werden daher auch dreißig Jahre nach ihrer Gründung weiterhin für eine starke, moderne und aufgeschlossene Freie Hansestadt Bremen kämpfen.

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